Wiedergabe eines rechtlichen geschützten Wortes?

Erfahren Sie, welche Stile sich für bestimmte Zwecke eignen, wie Sie Stile auswählen und anwenden.

Wiedergabe eines rechtlichen geschützten Wortes?

Postby DanielS89 » 2017-03-19 20:45

Sehr geehrtes Citavi-Forum,

ich habe eine Frage die nicht im direkten Zusammenhang zur Nutzung von Citavi steht, jedoch denke ich hier die Experten zu meinem Problem zu finden.

Angenommen ich möchte In meiner Abschlussarbeit das von Cooper entwickelte Stage-Gate Modell verwenden und erklären.

Muss ich das Modell als registrierten Markennamen kenntlich machen? und wenn ja dann bei jeder Erwähnung oder nur bei der erstmaligen? was dann dieser Schreibweise entsprechen würde: Stage-Gate® Modell

In meinem Bekanntenkreis konnte mir keiner die Frage beantworten. Ich habe im Netz Vorlesungsfolien gefunden die das Symbol angeben, aber genauso Dissertation ohne Kennzeichnung.

Ich hoffe Sie können mir mit dem Problem behilflich sein.

Herzlichen Dank.
Daniel
DanielS89
 

Re: Wiedergabe eines rechtlichen geschützten Wortes?

Postby jay-squared » 2017-03-20 19:35

Ich bin sehr zurückhaltend, auch nur ansatzweise eine Rechtsberatung im Einzelfall zu machen (sprich: ich mache das nicht). Ich finde auch, dass dieses Forum dafür der falsche Ort ist. Dessen ungeachtet: Der Begriff und die Voraussetzungen einer Markenrechtsverletzung sind in § 14 MarkenG definiert. Wenn man keine dort bezeichnete Handlung vornimmt, liegt schon keine Verletzung des Markenrechts des Markenrechtsinhabers vor. Daneben setzt eine Markenrechtsverletzung auch eine markenmäßige Verwendung des Zeichens, also zur Kennzeichnung der eigenen Dienstleistung oder Waren voraus; wenn man das nicht macht, wird es auch schwierig für den Markeninhaber da irgendein Begehr zu stellen. Schließlich, und jetzt kommt das Totschlagargument, das (R)-Zeichen hat in Deutschland gar keine positive Bedeutung, das hat was mit dem amerikanischen Markenrecht zu tun. Im allgemeinen ist das deutsche und das europäische Recht ein bisschen weniger mit Zauberformeln und magischen Symbolen beschäftigt als das anglo-amerikanische Recht (das ist nicht überall so, aber das ist ein weites Feld).
jay-squared
Citavi Expert
 

Re: Wiedergabe eines rechtlichen geschützten Wortes?

Postby Felix Magin » 2017-03-21 00:03

Ich stimme JJ in allen Punkten zu, von denen ich ausreichend Ahnung habe, um das zu tun:
  • Auch ich halte das Citavi-Forum für den falschen Ort für Rechtsberatung, auch wenn ich verstehe, dass das Erörtern der korrekten Verwendung eines Wortes eng verwandt ist mit der Erörterung von Zitierregeln. Trotzdem kann und will auch ich hier keine Rechtsberatung vornehmen. Mir als in Deutschland lebendem Deutschen wäre das ohnehin von § 6 Rechtsdienstleistungsgesetz untersagt, da ich (noch) nicht die Befähigung zum Richteramt habe.
  • Genau wie JJ sehe auch ich, ganz allgemein gesprochen, nicht, was der Markeninhaber überhaupt für Rechte geltend machen könnte. Dazu ein paar Zitate aus Wikipedia, die meines Erachtens juristisch korrekt sind:
    Der Markeninhaber hat gegen einen Verletzer einen Unterlassungsanspruch gegen die kennzeichenmäßige Benutzung der Marke, sofern das verwendete Zeichen mit der eingetragenen Marke identisch oder verwechselbar ähnlich ist und das Zeichen für identische oder ähnliche Dienstleistungen oder Waren verwendet wird, für die die Marke eingetragen ist (umgangssprachlich „Markenpiraterie“).
    aus: de.wikipedia.org/wiki/Marke (Recht)#Rechte aus einer Marke_(Markenschutz)

    Ist eine Marke im Markenregister eingetragen, darf sie vom Markeninhaber mit dem Symbol ® (von englisch registered trade mark = eingetragene Waren- oder Dienstleistungsmarke) neben der Marke gekennzeichnet werden. Es besteht aber keine Pflicht zu dieser Kennzeichnung.
    aus: de.wikipedia.org/wiki/Marke (Recht)#Eintragungsverfahren (Deutschland), Hervorhebung nur hier

    Die Verwendung des Registered-Trade-Mark-Symbols ist in wissenschaftlichen Publikationen unüblich, und die meisten wissenschaftlichen Zeitschriften empfehlen, es nicht zu verwenden.
    aus: de.wikipedia.org/wiki/Registered Trade Mark#Anmerkung

    Bei einer üblichen Dissertation wird normalerweise kein gewerblicher Verkehr anzunehmen sein. Wenn eine Marke verwendet wird, dann in wissenschaftlichem Kontext und nicht als Kennzeichnung. Der Markeninhaber selbst muss keinerlei "magisches Symbol" verwenden. Und viele Fachzeitschriften raten davon ab, es zu tun.

Das alles sind aber nur Allgemeinaussagen, ohne Einzelfallbezug und ohne Gewähr für irgendwas außer korrekter Zitierung der Wikipedia. Apropos Zitierung: Vielleicht ist für die Dissertation ja bereits ein konkreter Umgang mit Marken vorgeschrieben? Dann wäre das Weglassen zwar vielleicht (!) markenrechtlich in Ordnung, aber stilistisch unerwünscht.

Fazit: BetreuerIn der Dissertation fragen!
Felix Magin
Citavi Expert
 


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